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Europäisches Patent · EP3724479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3724479
Anmeldenummer
EP18887456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F02F 1/00 (2006.01)
F16J 10/04 (2006.01)
Priorität
US 201762598512 P 14.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/063189 30.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/118196 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Chao

Columbus, IN 47201, US

PHELPS, Neal, R.

Seymour, IN 47274, US

LAUGHLIN, Andrew

Franklin, IN 46131, US

SAUM, Scott, Daniel

Columbus, Indiana 47203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.