BILDSCHIRMBEFESTIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3724547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3724547
Anmeldenummer
EP18888502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
05.02.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 13/02 (2006.01)
F16M 11/04 (2006.01)
Priorität
US 201762599660 P 15.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/066094 17.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/118988 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 17.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  3. 05.11.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Legrand AV Inc., 6436 City West Parkway, Eden Prairie, MN 55344, Vereinigte Staaten von Amerika → Legrand AV Inc., 10900 Red Circle Drive, Minnetonka, MN 55343, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  4. 05.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BREMMON, Jeff

Eden Prairie, MN 55344, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.