DREHSCHALTER ODER ANDERER CODIERER MIT NICHTSEQUENTIELLEM EINZELBITMUSTER UND VERFAHREN ZUM ENTWURF

Europäisches Patent · EP3724607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3724607
Anmeldenummer
EP17934552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2017
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/252 (2006.01)
G01D 5/249 (2006.01)
G01D 5/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CA2017/051500 12.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/113673 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAGNER, Kevin B.

Wyevale, Ontario L0L 2T0, CA

NOBES, Ryan W.

New Lowell, Ontario L0M 1N0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.