DREHSCHALTER ODER ANDERER CODIERER MIT NICHTSEQUENTIELLEM EINZELBITMUSTER UND VERFAHREN ZUM ENTWURF
Europäisches Patent · EP3724607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3724607
- Anmeldenummer
- EP17934552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2017
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/252 (2006.01)G01D 5/249 (2006.01)G01D 5/34 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2017/051500 12.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/113673 20.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Kevin B.
Wyevale, Ontario L0L 2T0, CA
NOBES, Ryan W.
New Lowell, Ontario L0M 1N0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.