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Europäisches Patent · EP3724615 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3724615
Anmeldenummer
EP18803995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
19.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01G 19/02 (2006.01)
G01G 23/10 (2006.01)
Priorität
EP 17207618 15.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/081848 20.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/115174 20.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 22.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.