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Europäisches Patent · EP3724710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3724710
Anmeldenummer
EP18836342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
12.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02B 23/24 (2006.01)
G02B 23/26 (2006.01)
Priorität
CH 15372017 15.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CH2018/000051 13.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/113716 20.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 01.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  4. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.