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Europäisches Patent · EP3724710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3724710
- Anmeldenummer
- EP18836342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2018
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G02B 23/24 (2006.01)G02B 23/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 15372017 15.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2018/000051 13.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/113716 20.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.