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Europäisches Patent · EP3725280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3725280
Anmeldenummer
EP20169946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2020
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
15.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61G 7/018 (2006.01)
A61G 1/048 (2006.01)
Priorität
US 201962835266 P 17.04.2019
US 202016849090 15.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNECHT, Michael

Batesville, Indiana 47006-9167, US

TURNER, Jonathan D

Batesville, Indiana 47006-9167, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.