ZUGANG ZUM KOPFENDE
Europäisches Patent · EP3725280 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3725280
- Anmeldenummer
- EP20169946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2020
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61G 7/018 (2006.01)A61G 1/048 (2006.01)
- Priorität
- US 201962835266 P 17.04.2019US 202016849090 15.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNECHT, Michael
Batesville, Indiana 47006-9167, US
TURNER, Jonathan D
Batesville, Indiana 47006-9167, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.