VENTILATORSYSTEM
Europäisches Patent · EP3725353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3725353
- Anmeldenummer
- EP18889529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2018
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201711330086 13.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/120005 10.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/114640 20.06.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHI, Jianxin
Beijing 100041, CN
ZHUANG, Zhi
Beijing 100041, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.