GLASUR-BÜRST-MASCHINE

Europäisches Patent · EP3725483 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3725483
Anmeldenummer
EP18887239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
03.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B28B 11/08 (2006.01)
B24B 33/055 (2006.01)
Priorität
ES 201731509 U 12.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/ES2018/070777 04.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/115850 20.06.2019
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAYA FUENTES, Francisco Javier

12200 Onda (Castellón), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.