SCHAUFELMASCHINE

Europäisches Patent · EP3725960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3725960
Anmeldenummer
EP18889004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2017237185 11.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/045556 11.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/117166 20.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo (S.H.I.) Construction Machinery Co., Ltd.

1-1 Osaki 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

IZUMIKAWA, Takeya

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.