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Europäisches Patent · EP3726020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3726020
Anmeldenummer
EP20158256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2020
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F01P 11/12 (2006.01)
F04D 29/32 (2006.01)
Priorität
IN 201941011834 26.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TVS Motor Company Limited

Jayalakshmi Estates 29 (old No. 8) Haddows Road, Chennai 600006, IN

Erfinderin/Erfinder

RAGHAVENDRA, Prasad

600006 Chennai, IN

SREENIVASAN, Balaji

600006 Chennai, IN

GARG, Manish

600006 Chennai, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.