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Europäisches Patent · EP3726099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3726099
Anmeldenummer
EP20169630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2020
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
06.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/34 (2006.01)
Priorität
DE 102019110384 18.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Powertrain GmbH

Andreas-Humann-Strasse 2, 96106 Ebern, DE

Erfinderin/Erfinder

GEBERT, Stefan

D-96106 Ebern, DE

HEIN, Lothar

D-96106 Ebern, DE

GRANER, Rudolf

D-96106 Ebern, DE

MACHT, Egid

D-96106 Ebern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.