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Europäisches Patent · EP3726106 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3726106
- Anmeldenummer
- EP19169918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2019
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 16.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F16K 1/22 (2006.01)F16K 1/226 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 15.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Skiba, Florian
38259 Salzgitter-Bad, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.