BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3726130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3726130
- Anmeldenummer
- EP20169786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2020
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 17/16 (2006.01)F21V 3/00 (2015.01)F21S 8/04 (2006.01)F21Y 113/00 (2016.01)
- Priorität
- CN 201920542758 U 19.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Haiqiang
Zhangzhou, Fujian, CN
GAN, Huangbin
Zhangzhou, Fujian, CN
SU, Zecang
Zhangzhou, Fujian, CN
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