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Europäisches Patent · EP3726429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3726429
Anmeldenummer
EP18889848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06V 20/56 (2022.01)
G06F 17/16 (2006.01)
Priorität
CN 201711346193 15.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/121008 14.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/114807 20.06.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PENG, Siwei

Anting, Jiading, Shanghai, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.