VERSIEGELUNGSFOLIE
Europäisches Patent · EP3726506 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3726506
- Anmeldenummer
- EP19170374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2019
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 26.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G09F 3/00 (2006.01)G09F 3/03 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2022
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2340 Mödling, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.