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Europäisches Patent · EP3726608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3726608
Anmeldenummer
EP18889409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 50/202 (2021.01)
H01M 50/242 (2021.01)
H01M 50/284 (2021.01)
Priorität
JP 2017238731 13.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/042352 15.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/116819 20.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

FDK Corporation

1-6-41 Konan Minato-ku, Tokyo 108-8212, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUDA Yunosuke

Tokyo 108-8212, JP

KAWAGUCHI Naoto

Tokyo 108-8212, JP

SAITO Yoshiro

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.