SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP3726622 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3726622
- Anmeldenummer
- EP17934623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2017
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/107 (2021.01)H01M 50/152 (2021.01)H01M 50/342 (2021.01)H01M 50/574 (2021.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2017/014613 13.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/117342 20.06.2019
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Dae Kyu
Yongin-si Gyeonggi-do 17084, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.