BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3726935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3726935
- Anmeldenummer
- EP20170087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2020
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 45/20 (2020.01)F21K 9/232 (2016.01)F21Y 113/17 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 107/70 (2016.01)
- Priorität
- CN 201920528475 U 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Hongkui
Zhangzhou, Fujian 363999, CN
CHEN, Huiwu
Zhangzhou, Fujian 363999, CN
CHEN, Yanbiao
Zhangzhou, Fujian 363999, CN
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