ELEKTRONISCHES AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3727058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3727058
Anmeldenummer
EP18829442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
GB 201721766 22.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/053682 19.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/122866 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLONEY, Patrick

London WC2R 3LA, GB

DICKENS, Colin

London WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.