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Europäisches Patent · EP3727188 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3727188
Anmeldenummer
EP18836458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
02.02.2022
Schutz endet spätestens
19.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
DE 202017107752 U 20.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/000576 20.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/120608 27.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 14.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

  6. 02.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.