PATIENTENLIFTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3727267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3727267
- Anmeldenummer
- EP18825790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 17208554 19.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/059564 03.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/123059 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 24.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
70192 Stuttgart, DE
4303 Kaiseraugst
4520-038 Escapães - Santa Maria Da Feira, PT
1171 VZ Badhoevedorp, NL
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