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Europäisches Patent · EP3727501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3727501
Anmeldenummer
EP18807664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
Priorität
EP 17306674 01.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/083179 30.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/106162 06.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANKE, Beate

65926 Frankfurt am Main, DE

RAU, Matthias

65428 Rüsselsheim, DE

GLÄSSER, Tim

65428 Rüsselsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.