ROTATIONSSENSOR FÜR EINE INJEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3727511 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3727511
- Anmeldenummer
- EP18815740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 17306803 18.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/085112 17.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/121448 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELMER, Michael
65926 Frankfurt am Main, DE
REHBEIN, Christian
55268 Nieder-Olm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.