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Europäisches Patent · EP3727642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3727642
Anmeldenummer
EP18815156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
03.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B01D 35/16 (2006.01)
B01D 35/30 (2006.01)
B01D 29/21 (2006.01)
Priorität
DE 102017012016 22.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/083454 04.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/120976 27.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JAINEK, Herbert

74074 Heilbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.