EINTREIBVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3727763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3727763
- Anmeldenummer
- EP18808400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 08.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 17209533 21.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/083575 05.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/120997 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 20.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 08.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
GRAZIOLI, Mario
7000 Chur
BAUERNFEIND, Kurt
6719 Bludesch, AT
WOLF, Iwan
7204 Untervaz
SCHMIDT, Dominik
6820 Frastanz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.