KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT ÖFFNUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP3728072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3728072
- Anmeldenummer
- EP18816027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 15672017 20.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/083985 07.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/121067 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 28.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.