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Europäisches Patent · EP3728748 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3728748
- Anmeldenummer
- EP18833214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03D 5/10 (2006.01)E03D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 15732017 20.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/086016 19.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/122038 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 05.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.