MOTORISIERTES ROLLO MIT BATTERIEFACH

Europäisches Patent · EP3728781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3728781
Anmeldenummer
EP18892148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/42 (2006.01)
E06B 9/34 (2006.01)
H01M 50/207 (2021.01)
Priorität
SE 1751590 20.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/SE2018/051274 11.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/125272 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Inter IKEA Systems B.V.

Olof Palmestraat 1, 2616 LN Delft, NL

Erfinderin/Erfinder

LARSSON, Paul

245 45 Staffanstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.