MONOLITHISCHE WÄGEZELLE

Europäisches Patent · EP3729019 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3729019
Anmeldenummer
EP18815221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
31.05.2023
Schutz endet spätestens
13.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01G 7/02 (2006.01)
G01G 21/07 (2006.01)
G01G 21/24 (2006.01)
Priorität
EP 17209294 21.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/084858 14.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/121350 27.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.