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Europäisches Patent · EP3729393 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3729393
- Anmeldenummer
- EP18834033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G08B 25/10 (2006.01)
- Priorität
- ZA 201708671 20.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/059816 10.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/123091 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 20.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOUBERT, Johannes Willem Jakobus
0081 Pretoria, ZA
WESSELS, Carel Lourens
0081 Pretoria, ZA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.