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Europäisches Patent · EP3729661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3729661
Anmeldenummer
EP18811780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/00 (2006.01)
G06F 21/76 (2013.01)
G06F 21/57 (2013.01)
H04W 12/10 (2021.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/30 (2021.01)
Priorität
EP 17210095 22.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/082780 28.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/120908 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.