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Europäisches Patent · EP3729827 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3729827
Anmeldenummer
EP18815195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04R 9/02 (2006.01)
H04R 9/04 (2006.01)
Priorität
GB 201721285 19.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/084048 07.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/121072 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

PSS Belgium NV

Hoogveld 50, 9200 Dendermonde, BE

Erfinderin/Erfinder

SCHEPENS, Johan

9200 Dendermonde, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.