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Europäisches Patent · EP3730015 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730015
- Anmeldenummer
- EP19170795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47J 43/046 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)A47J 27/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 10.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sernecki, Miron
58097 Hagen, DE
Stein, Matthias
45472 Mülheim an der Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.