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Europäisches Patent · EP3730094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730094
- Anmeldenummer
- EP20165841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2016
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)A61F 2/95 (2013.01)
- Priorität
- US 201562136092 P 20.03.2015
- Abgezweigt von
- EP16710210
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 05.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIMENEZ JR., Teodoro S.
Aliso Viejo, California 92656, US
GOULD, William
Santa Fe, New Mexico 87505, US
SCHRECK, Stefan
Duvall, Washington 98019, US
CHARLTON, Eileen
Garden Grove, California 92840, US
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