FEMURPROTHESE UND KNIEPROTHESE
Europäisches Patent · EP3730098 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730098
- Anmeldenummer
- EP20170786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/38 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910325800 22.04.2019CN 201910915324 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HU, Senyuan
Beijing, 100095, CN
SONG, Dayong
Beijing, 100095, CN
DONG, Xiang
Beijing, 100095, CN
XU, Shufu
Beijing, 100095, CN
XU, Zhihua
Beijing, 100095, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.