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Europäisches Patent · EP3730175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730175
Anmeldenummer
EP18891046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
G06F 3/01 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
CN 201711395356 21.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/122061 19.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/120220 27.06.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHUANG, Zhi

Beijing 100041, CN

GUO, Qiang

Beijing 100041, CN

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