ENTSTAUBUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3730225 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730225
Anmeldenummer
EP19171338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
20.09.2023
Schutz endet spätestens
25.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B07B 1/40 (2006.01)
B07B 13/05 (2006.01)
B07B 1/46 (2006.01)
B07B 13/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kraemer, Thilo

64291 Darmstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Kraemer, Thilo

64291 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.