SCHLEIFELEMENT
Europäisches Patent · EP3730245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730245
- Anmeldenummer
- EP18890415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 37/26 (2012.01)B24D 3/00 (2006.01)B24D 11/00 (2006.01)B24D 11/04 (2006.01)B24D 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017243294 19.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/042367 15.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/123921 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANE, Soichiro
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
IWANAGA, Tomoki
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.