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Europäisches Patent · EP3730415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730415
Anmeldenummer
EP20170950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
09.02.2022
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65B 13/02 (2006.01)
B65B 13/22 (2006.01)
B65B 13/32 (2006.01)
Priorität
IT 201900006286 24.04.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  6. 09.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

Itatools S.r.l.

Via Per Caronno, 23, 21040 Origgio (Varese), IT

Erfinderin/Erfinder

FINZO, Flavio

CH-5436 Würenlos

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.