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Europäisches Patent · EP3730443 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730443
- Anmeldenummer
- EP20170824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)B66B 13/26 (2006.01)B66B 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019086118 26.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 03.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kawasaki-shi Kanagawa 212-0013, JP
Kawasaki-shi Kanagawa 212-0013, JP
Kawasaki-shi Kanagawa 212-0013, JP
Kawasaki-shi Kanagawa 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.