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Europäisches Patent · EP3730706 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730706
Anmeldenummer
EP20159935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2020
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
19.07.2023
Schutz endet spätestens
26.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E03F 1/00 (2006.01)
E03F 5/14 (2006.01)
E03F 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 102019108120 28.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Amft, Andreas Paul

59755 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.