SCHARNIER MIT GERINGER SPERRIGKEIT

Europäisches Patent · EP3730729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3730729
Anmeldenummer
EP20179665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2015
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
24.04.2024
Schutz endet spätestens
26.01.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 3/10 (2006.01)
Priorität
IT VI20140016 27.01.2014
IT VI20140018 27.01.2014
IT VI20140020 27.01.2014
Abgezweigt von
EP15710877
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bacchetti, Luciano

25075 Nave, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.