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Europäisches Patent · EP3730791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730791
- Anmeldenummer
- EP18892533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/12 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F01N 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017241709 18.12.2017JP 2018177553 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/045244 10.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/124131 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOUGUCHI, Kousei
Tokyo 146-8555, JP
NISHITSUJI, Hiroshi
Tokyo 146-8555, JP
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