HILFSSCHMIERSYSTEM MIT NIEDRIGEM PROFIL
Europäisches Patent · EP3730816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730816
- Anmeldenummer
- EP20171248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)B64C 27/12 (2006.01)F16N 29/02 (2006.01)F01D 25/20 (2006.01)F01M 11/00 (2006.01)F01M 11/06 (2006.01)B64D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916394540 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SBABO, Thomas L.
Hamden, CT 06518, US
BALDYGA, John J.
Wallingford, CT 06492, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.