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Europäisches Patent · EP3730876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730876
- Anmeldenummer
- EP19767096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F25D 21/14 (2006.01)F25D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180028783 12.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/002627 06.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/177304 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOO, Daehyun
Seoul 08592, KR
PARK, Kihyun
Seoul 08592, KR
LIM, Kiyoung
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.