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Europäisches Patent · EP3730881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3730881
- Anmeldenummer
- EP20164653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019107449 22.03.2019DE 102019116794 21.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen, DE
Erfinderin/Erfinder
Schirmer, Marc
88400 Biberach-Ringschnait, DE
Rapp, Stefan
88453 Erolzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.