ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3731061 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3731061
Anmeldenummer
EP20160845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
28.10.2020
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
KR 20190047746 24.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro, Giheung-gu, Yongin-si,, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Se Beong

303-701 Chungcheongnam-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.