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Europäisches Patent · EP3731213 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3731213
- Anmeldenummer
- EP20020199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G09B 9/04 (2006.01)G09B 9/042 (2006.01)G09B 9/05 (2006.01)
- Priorität
- EP 19020316 26.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Warne, Ashley William Hawker
Paulton, Bristol BS39 7SX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.