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Europäisches Patent · EP3731218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3731218
- Anmeldenummer
- EP20160350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2020
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 20.07.2022
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 9/33 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920595516 U 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2022
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Shenzhen, Guangdong 518103, CN
Vertretung
1213 Onex
Erfinderin/Erfinder
Shenzhen, Guangdong, 518103, CN
Shenzhen, Guangdong, 518103, CN
Shenzhen, Guangdong, 518103, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.