KABEL
Europäisches Patent · EP3731242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3731242
- Anmeldenummer
- EP18890340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 28.10.2020
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 7/02 (2006.01)H01B 3/44 (2006.01)H01B 11/18 (2006.01)H01B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017244560 20.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/046845 19.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/124455 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRAMATSU Shigeo
Kasama-shi Ibaraki 309-1603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.